Thüringer Transparenzgesetz (ThürTG)
Januar 2020 Thüringer Transparenzgesetz (ThürTG) vom 10. Oktober 2019 in Kraft gesetzt
Mit Anschreiben vom 28.August 2018 wurde der HVD LV Thüringen vom zuständigen Ministerium angeschrieben und um Abgabe einer Stellungnahme zum Entwurf der Landesregierung für ein Thüringer Transparenzgesetz gebeten. Dieser Anfrage kamen wir fristgerecht nach.
Wenige Monate später wurden wir dann im Rahmen des Anhörungsverfahrens im Landtag zu einer weiteren Stellungnahme
„Betreff: Ihr Zeichen A6.1/gai,ga – Drs. 6/6684
Thüringer Transparenzgesetz
Hier: Anhörungsverfahren gemäß § 79 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags“
gebeten.
Den Text unserer diesbezüglichen Antwort, die auch im Internet zu finden ist, finden Sie hier unter:
Der endgültige, vom Landtag beschlossene Gesetzestext wurde am 01.01.2020 in Kraft gesetzt. Unsere Forderung, zur Einsicht in die bei der Thüringer Staatskanzlei liegenden Verhandlungsdokumente zu den Staatskirchenverträgen, werden wir zu gegebener Zeit konkretisieren. Wir bedanken uns hiermit beim zuständigen Ministerium ausdrücklich zur Aufnahme in den Kreis der befragten Weltanschauungsgemeinschaften und Religionen.
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